Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen sind verbindliche Bedingungen zur Nutzung von openwine.com. Die Nutzungsbedingungen gelten ebenfalls für alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains bzw. Domains, die auf diese umleiten (wie bspw. openwine.de, openwine.at, openwine.ch)

1.2 Anbieter von openwine.com ist das im Impressum genannte openwine.com-Team

1.3 Nutzer sind Personen die openwine.com ohne Registrierung bzw. Anmeldung oder als registrierter Nutzer nutzen oder besuchen.

1.4 Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden von openwine.com nicht akzeptiert, ausser, dass diese von openwine.com ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Die Gestattung der Nutzung von openwine.com bedeutet keine Anerkennung von Geschäftsbedingungen des Nutzers.

Die Nutzungsbedingungen können jederzeit durch openwine.com ohne vorherige Ankündigung und Zustimmung der Nutzer geändert werden. Der Nutzer

2. Nutzungsmöglichkeiten von openwine.com

2.1 openwine.com möchte Nutzern kostenfrei Informationen über Weine, Weinerzeuger oder Dienstleistungen (im Folgenden 'Inhalte' oder 'Produkte' genannt) zur Verfügung stellen. Die zur Verfügung gestellten Informationen werden durch Nutzer auf openwine.com erstellt. Hierzu bietet openwine.com Nutzern die Gelegenheit, eigene Informationen wie z. B. Texte, Bilder und Fotos (im Folgenden 'Inhalt' bzw. 'Inhalte' genannt) zu bereit zu stellen.

2.2 Registrierte Nutzer können in openwine.com Inhalte einstellen und veröffentlichen, sowie in openwine.com eingestellte eigene Inhalte sowie Solche anderer Nutzer ändern, die Inhalte bewerten und diskutieren.

2.3 Besucher sind solche Personen, die die Internetseiten von openwine.com ansteuern, ohne registrierter Nutzer oder Gast zu sein. Ihnen stehen die openwine.com-Internetseiten, zur Einsicht zu Verfügung.

2.4 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm stammenden und in openwine.com veröffentlichten Inhalte durch andere Nutzer oder openwine.com abgeändert werden können. Es besteht kein Anspruch auf die Unveränderbarkeit eigener Inhalte in openwine.com. Auch erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die von ihm stammenden Inhalte nebst Nennung seines Benutzernamens auch nach einer eventuell erfolgten Kündigung des Nutzungsvertrags (Ziffer 7.) weiterhin in openwine.com gespeichert und veröffentlicht werden.

2.5 Über openwine.com sollen keine konkreten Produkte angeboten bzw. nachgefragt werden. openwine.com gibt dem Nutzer lediglich die Gelegenheit, objektive und sachliche Informationen zu Weinen, Winzern und Dienstleistungen auf openwine.com einzustellen bzw. zu veröffentlichen. Insbesondere möchte openwine.com keine Werbung für konkrete Produkte und Dienstleistungen veröffentlichen. Der Nutzer ist daher verpflichtet, seine Inhalte in möglichst objektiver und sachlicher Form zu gestalten, d.h. Weine so zu beschreiben, ohne dass eine konkrete Markenbezeichnung oder Produktbezeichnung des Herstellers bzw. der Vertriebsstelle erwähnt wird, und sonstige Werbung für Produkte und Dienstleistungen zu unterlassen.

3. Verfügbarkeit von openwine.com

openwine.com ist eine dem Nutzer kostenlos zur Verfügung gestellte Informationsplattform. Seitens openwine.com kann keine Zusage hinsichtlich der Bereitstellung oder Verfügbarkeit bestimmter Funktionalitäten oder Inhalte gegeben werden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf den Zugriff bestimmter Inhalte, Funktionalitäten oder sonstiger Leistungen.

4. Gewähr für inhaltliche Richtigkeit von Inhalten

4.1 Inhalte werden auf openwine.com von Nutzer erstellt und ohne eine gesonderte Überprüfung auf openwine.com bereit gestellt. Jeder Nutzer ist für die inhaltlicher Richtigkeit seiner Inhalte selbst verantwortlich.

4.2 openwine.com überprüft auf Grund der Fülle der durch Nutzer bereit gestellten Inhalten diese nur stichprobenartig, auf gesonderten Hinweis oder bei begründeten Anhaltspunkten auf inhaltliche Richtigkeit.

4.3 openwine.com steht nicht für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der in openwine.com vorhandenen Informationen und übernimmt keine Gewähr bei deren Verwendung.

5. Verantwortlichkeit für die Zulässigkeit von Inhalten

Für die rechtliche Zulässigkeit der auf openwine.com durch einen Nutzer eingestellten Inhalte ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich. Für openwine.com sind durch Nutzer erstellte Inhalte fremde Inhalte und übernimmt hierfür keine Verantwortung.

6. Registrierung; Nutzungsvertrag mit der openwine.com

6.1 Voraussetzung für die Nutzung der openwine.com - Funktionen (z.B. Einstellung von Inhalten, Bearbeitung eigener bzw. fremder Inhalte, Bewertung und Diskussion von Inhalten) ist der Abschluss eines Nutzungsvertrags mit openwine.com. Dieser kann im Rahmen einer erfolgreich durchgeführten Registrierung oder, ohne Registrierung, durch die Erklärung der Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen mittels eines Pop-Up-Menüs, abgeschlossen werden. Dem registrierten Nutzer und dem nicht registrierten Nutzer (letzterer auch 'Gast' genannt) räumt openwine.com durch Abschluss eines Nutzungsvertrags entsprechend dieser Nutzungsbedingungen unterschiedliche Nutzungsmöglichkeiten an den openwine.com - Funktionalitäten in dem Umfang wie im Folgenden aufgeführt ein.

6.2 Der Abschluss eines Nutzungsvertrags steht grundsätzlich allen Nutzern offen. openwine.com behält sich jedoch vor, den Vertragsschluss von weiteren Voraussetzungen abhängig zu machen, insbesondere von der Erbringung von Nachweisen über die Zulässigkeit von Inhalten. Ein Anspruch auf Abschluss des Nutzungsvertrags besteht nicht.

6.3 Der Abschluss des Nutzungsvertrags mittels Durchlaufs einer erfolgreichen Registrierung bei openwine.com setzt zunächst das Ausfüllen des Registrierungsformulars auf der Webseite von openwine.com, die Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen durch Ausfüllen des dafür vorgesehenen Feldes, sowie das Übersenden des ausgefüllten Registrierungsformulars an openwine.com mittels Anklicken des Buttons 'Registrieren >' voraus. Der Eingang der Registrierungsdaten bei der openwine.com wird dem Nutzer per E-Mail bestätigt und ihm die Registrierung unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen verbindlich angeboten. Um die Registrierung abzuschließen, bedarf es der Aktivierung des Bestätigungslinks durch den Nutzer in der an ihn durch openwine.com zugesandten E-Mail. Gleichzeitig mit der erfolgreich durchgeführten Registrierung ist der Nutzungsvertrag abschlossen. Der registrierte Nutzer erhält damit die Möglichkeit, entsprechend dieser Nutzungsbedingungen und der geltenden gesetzlichen Vorschriften sämtliche Funktionen von openwine.com wie bereitgestellt zu nutzen.

6.4 Ohne Registrierung bei openwine.com ist der Nutzungsvertrag verbindlich abgeschlossen, wenn der Nutzer die Internetseite in openwine.com ansteuert, über die Inhalte bearbeitet werden können ('Bearbeiten'-Feld), diese Nutzungsbedingungen durch Ausfüllen des dafür vorgesehenen Feldes auf der Internetseite akzeptiert und die Internetseite mittels des 'speichern' - Feldes an openwine.com absendet. openwine.com räumt dem Nutzer daraufhin Gaststatus ein, d.h. der Gast hat entsprechend diesen Nutzungsbedingungen, insbesondere Ziffer 2.3, und der geltenden gesetzlichen Vorschriften die Möglichkeit, nach redaktioneller Überprüfung durch openwine.com eigene Inhalte in openwine.com zu veröffentlichen und zu ändern, Inhalte Dritter abzuändern sowie Inhalte zu bewerten und zu diskutieren.

6.5 Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung oder sonst von der openwine.com abgefragten Daten richtig und vollständig anzugeben. Tritt im Nachhinein eine Änderung von einmal angegebenen Registrierungsdaten ein, ist der Nutzer verpflichtet, die Registrierungsdaten entsprechend zu aktualisieren.

7. Kündigung des Nutzungsvertrags

7.1 openwine.com sowie der Nutzer können den Nutzungsvertrag jeweils jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ordentlich kündigen. Die Regelungen zu Ziffer 8. (Nutzungsrechte an Inhalten) und 10. (Freistellung, Sperrung von Inhalten) gelten jedoch auch bei einer Kündigung fort.

7.2 Kündigungen können per Brief, E-Mail oder Fax an die jeweils andere Partei erklärt werden. Daneben ist für den registrierten Nutzer die Kündigung mittels einfacher Löschung seiner Registrierung in openwine.com möglich. openwine.com kann ihrerseits auch die Kündigung erklären, indem sie im Fall des registrierten Nutzers dessen Registrierung löscht, oder im Fall des Gastes diesem den weiteren Zugang zum Bearbeitungsbereich von openwine.com sperrt.

8. Nutzungsrechte an den Inhalten

8.1 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über ausreichende Rechte verfügt, um Inhalte in openwine.com zu veröffentlichen bzw. Rechte wie im Folgenden aufgeführt an openwine.com zu übertragen. openwine.com weist den Nutzer in diesem Zusammenhang insbesondere darauf hin, keine Inhalte, insbesondere Bildmaterial und Texte, in openwine.com zu verwenden, die Urheberrechten Dritter unterliegen bzw. an denen Dritte ein sonstiges Recht innehaben, das der Verbreitung bzw. Veröffentlichung in openwine.com entgegensteht. Solches Material darf nur verwendet werden, wenn der Nutzer selbst der Urheber bzw. Rechtsinhaber ist, bzw. der Urheber bzw. Rechteinhaber dem Nutzer zuvor eine entsprechende Lizenz zur Nutzung erteilt hat. Sollte der Nutzer Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Einstellung von Inhalten haben, soll zuvor openwine.com per E-Mail kontaktiert werden und die Berechtigung zur Verwendung mit openwine.com geklärt werden.

8.2 Der zur Einstellung und Änderung von Inhalten in openwine.com berechtigte Nutzer, d.h. registrierter Nutzer und Gast, erklärt sich zur Erreichung der Ziele von openwine.com gem. Ziffer 2 dieser Nutzungsbedingungen damit einverstanden,

• 1. dass die von ihm stammenden Inhalte durch andere Nutzer über die Funktionen des Informationsportals openwine.com geändert bzw. bearbeitet und in geänderter Form über das Portal veröffentlicht werden, sowie
• 2. die von ihm stammenden Inhalte an registrierte Nutzer, Gäste sowie Besucher der Internetplattform openwine.com, zur Verwendung zu eigenen Zwecken - ausserhalb der Nutzung der Bearbeitungsfunktionen von openwine.com - unter der Geltung der Lizenzbestimmungen der Creative Commons Lizenz mit der Bezeichnung Namensnennung - Nicht Kommerziell - Keine Bearbeitung - Version 2.0 Deutschland (Kurzfassung: http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/de/ Langfassung: http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/de/legalcode zu lizenzieren. Nach diesen Lizenzbestimmungen erlaubt es der Nutzer den vorgenannten Dritten, seine auf der Plattform openwine.com veröffentlichten Inhalte für eigene, nicht kommerzielle Zwecke zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich aufzuführen, jedoch nicht, den Inhalt - ausser über die Bearbeitungsfunktionen der Plattform openwine.com - zu bearbeiten bzw. zu verändern.
• 3. Der zur Einstellung und Änderung von Inhalten in openwine.com berechtigten Nutzer - registrierter Nutzer und Gast - erteilt der openwine.com daher im Rahmen der Zwecke gem. Ziffer 8.2 a) und b) das lizenzgebührenfreie, einfache, zeitlich unbeschränkte Recht, die von ihm stammenden Inhalte unbeschadet einer Beendigung des Nutzungsvertrags zu nutzen und zu verwerten. Dazu gehört insbesondere das Recht, die Inhalte dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verbreiten, die Inhalte an andere Medien und andere Dateiformate anzupassen sowie über das Informationsportal openwine.com öffentlich zugänglich zu machen.

8.3 Unbeschadet der Rechtseinräumung gemäß Ziffer 8.2 erteilt der Nutzer der openwine.com das einfache, lizenzgebührenfreie, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht, die von ihm stammenden Inhalte zu allen erdenklichen Zwecken in körperlicher und unkörperlicher Form unter Verzicht auf die Nennung des eigenen Namens und unbeschadet einer Beendigung des Nutzungsvertrags zu nutzen und zu verwerten, insbesondere

• 1.in körperlicher und unkörperlicher Form zu vervielfältigen, zu verbreiten und auszustellen;
• 2. in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben, insbesondere vorzutragen, aufzuführen und vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden, durch Bild- und Tonträger wiederzugeben sowie Funksendungen und öffentliche Zugänglichmachungen wiederzugeben;
• 3. Der zur Einstellung und Änderung von Inhalten in openwine.com berechtigten Nutzer - registrierter Nutzer und Gast - erteilt der openwine.com daher im Rahmen der Zwecke gem. Ziffer 8.2 a) und b) das lizenzgebührenfreie, einfache, zeitlich unbeschränkte Recht, die von ihm stammenden Inhalte unbeschadet einer Beendigung des Nutzungsvertrags zu nutzen und zu verwerten. Dazu gehört insbesondere das Recht, die Inhalte dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verbreiten, die Inhalte an andere Medien und andere Dateiformate anzupassen sowie über das Informationsportal openwine.com öffentlich zugänglich zu machen.
• 4. auf Bild- oder Tonträger aufzunehmen, Lichtbilder davon herzustellen, weiterzusenden und in dem in a. und b. genannten Umfang zu verwerten;
• 5. zu bearbeiten oder in anderer Weise umzugestalten und die Bearbeitungen zu veröffentlichen und in dem in a. bis c. genannten Umfang zu verwerten. e.an Dritte unterzulizenzieren und Dritten Rechte in dem a.-d. genannten Umfang einzuräumen.

8.4 Die in 8.3 genannten Nutzungsrechte können für alle bekannten Nutzungsarten ausgeübt werden. Sie beinhalten das Recht, solche Veränderungen an den Inhalten vorzunehmen, die technisch erforderlich sind, um die Nutzungsrechte für alle Nutzungsarten wahrzunehmen. Insbesondere sind davon die Anpassung an andere Medien und auf andere Dateiformate umfasst.

9. Nutzungsregeln

9.1 Die bei der Registrierung dem Nutzer zugeteilten bzw. von ihm ausgewählten Zugangsdaten sind streng geheim zu halten und vor einem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.

9.2 openwine.com weist den Nutzer darauf hin, dass es sich bei den von ihm in das Portal eingestellten Inhalten um seine eigenen Inhalte handelt. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte stellen für openwine.com fremde Inhalte dar. Der Nutzer ist dementsprechend für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich.

9.3 Der Nutzer verpflichtet sich, nur wahrheitsgemäße Informationen in openwine.com einzustellen. Jegliche eingestellten Inhalte dürfen nur legal und ohne Auflagen in Deutschland angebotene Produkte betreffen.

9.4 Bereits in openwine.com vorhandene Inhalte bzw. Beiträge anderer Nutzer dürfen nur zum Thema des jeweiligen Produkte geändert werden; es dürfen keine sachfremden Änderungen bzw. Erweiterungen vorgenommen werden.

9.5 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Werbebotschaften einzustellen. Inhalte zu Konsumgütern müssen diese in möglichst objektiver und sachlicher Form beschreiben. Die Verwendung von konkreten Markenbezeichnungen oder Produktbezeichnungen der jeweiligen Hersteller/ Vertriebsstellen zu Konsumgütern sind unzulässig.

9.6 Der Nutzer verpflichtet sich, konstruktiv an openwine.com mitzuarbeiten und Inhalte Dritter respektvoll zu behandeln, so auch Inhalte Dritter nicht ohne sachlichen Grund zu löschen. Bestehen Meinungsverschiedenheiten über die Ausgestaltung eines Inhalts, insbesondere zur Formulierung eines Textes, ist der Nutzer verpflichtet, diese im Rahmen des Forums und durch vernünftige Diskussion beizulegen. Sog. Edit-Wars, bei denen zwei oder mehrere Nutzer ihre Inhalte bzw. änderungen gegenseitig fortlaufend rückgängig machen, sind ausdrücklich verboten.

9.7 Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, openwine.com nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine Inhalte über openwine.com zugänglich zu machen, die gegen Vorschriften des Urheber-, Namens-, Marken- oder Patentrechts verstoßen und/oder Rechte Dritter verletzen, die pornografische Schriften im Sinne des Strafrechts darstellen, zu einer Straftat auffordern oder die ehrverletzende oder sexistische äußerungen enthalten oder sonst rechts- oder sittenwidrig sind; bei Benutzung des Forums einen anständigen und höflichen Umgangston zu wahren, keine persönlichen oder herabsetzenden Angriffe an Forumsteilnehmer zu richten und keine sonst anstößige Ausdrucksweise, insbesondere Fäkalsprache, zu verwenden. keine Eingriffe in openwine.com vorzunehmen, oder Einrichtungen, Programme oder sonstige Mittel (Viren u.ä.) zu verwenden, die zu Veränderungen an den Internetseiten von openwine.com führen können. keine Versuche zu unternehmen, die von openwine.com vorgesehenen Zugriffsbeschränkungen zu umgehen. keine Kettenbriefe oder Massensendungen (junk-mail, spam u.ä.) an openwine.com oder andere Nutzer weiterzuleiten.

10. Freistellung, Sperrung von Inhalten

10.1 Bei einem Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften und/oder die Pflichten gemäß Ziffer 6.5 und 9. dieser Nutzungsbedingungen ist der Nutzer verpflichtet den weiteren Verstoß zu unterlassen sowie openwine.com von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die gegenüber dieser wegen Verletzung von gesetzlichen Vorschriften bzw. von Rechten Dritter durch die vom Nutzer in die Webseiten von openwine.com eingestellten Inhalte oder wegen sonstiger missbräuchlicher Nutzung der Webseiten geltend gemacht werden. Der Nutzer wird openwine.com in diesem Zusammenhang nach besten Kräften bei der Rechtsverteidigung unterstützen und sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung - gerichtliche und außergerichtliche - sowie Schadensersatz- und Aufwendungsersatzforderungen übernehmen. Sonstige Ansprüche von openwine.com, insbesondere auf Sperrung der Inhalte und Kündigung des Nutzungsvertrags, bleiben unberührt.

10.2 Bei einem Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften und/oder die Pflichten gemäß Ziffer 6.5 oder 9. dieser Nutzungsbedingungen oder bei konkreten Anhaltspunkten für einen solchen Verstoß, ist openwine.com berechtigt, die betreffenden Inhalte zu sperren oder zu löschen. Das Recht zur Kündigung bleibt unberührt.

11. Kosten

Die Nutzung von openwine ist kostenfrei.

12. Haftungsbeschränkung

12.1 openwine.com haftet auf Schadenersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 openwine.com haftet für sonstige Schäden ausschließlich nach den folgenden Bedingungen:

• 1. openwine.com haftet ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen
• a.a. für Schäden, die durch arglistiges Verhalten verursacht wurden;
• a.b. für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
• 2. openwine.com haftet auf Schadenersatz begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Eintritt bei Verträgen der vorliegenden Art typischerweise gerechnet werden musste, für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Als vertragswesentliche Pflicht im vorgenannten Sinn ist eine solche Pflicht von openwine.com zu verstehen, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

12.3 Die Bestimmungen nach 12.1 und 12.2 gelten ebenfalls für das Verhalten von Erfüllungsgehilfen der openwine.com.

12.4 Ein Mitverschulden des Nutzers ist auf die Höhe eines etwaigen Schadensersatzanspruches anzurechnen.

12.5 Im Übrigen ist jegliche Haftung der openwine.com ausgeschlossen.

13. Sonstige Bestimmungen

13.1 Die in openwine.com zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

13.2 openwine.com behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

13.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einem Nutzungsvertrag ist Frankfurt am Main, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

13.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einem Nutzungsvertrag ist Frankfurt am Main, soweit der Nutzer eine natürliche Person ist.

13.5 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14. Salvatorische Klausel

14.1 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.